23. November

„Träume werden wahr“ - Auch in diesem Jahr.

Vieles ist zur Zeit nicht in gewohnter Weise möglich. Dies gilt auch für Konzerte wie die beliebten „Märchen Musigg“-Aufführungen von „Endlisch Musigg“ des Musikvereins 08 Ober-Roden. Die engagierten Musikerinnen und Musiker haben nun mit viel Herzblut die Aufführung in ein Digital-Format gebracht: MärchenMusigg@Home. Als Schirmherrin freue ich mich schon auf den kommenden Sonntag:

Am 29.11. um 15.00 Uhr findet nun die Aufführung online statt.

Zum Flyer gelangen Sie hier.

Viel Spaß!

19. November

Mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz hat der Deutsche Bundestag Leitplanken für die Regierungen im Bund und in den Ländern geschaffen, wie wir gemeinsam die Covid-Pandemie bestehen können. Nach ausgiebiger Beratung im Deutschen Bundestag und seinen Ausschüssen haben wir ein gutes Gesetz geschaffen. Leider wurde viele Falschmeldungen – insbesondere in den sozialen Netzwerken – verbreitet. Daher finden Sie hier (bitte pdf einfügen) die wichtigsten Informationen zu dem Gesetz.

Mehr Infos finden Sie hier.

12. November

Die Bundeweher ist 65 Jahre jung. Seit 1955 verteidigen unsere Soldaten und Soldatinnen unsere Freiheit, unsere Verfassung und unsere Grundwerte. Sie leisten Dienst – auch unter Einsatz des eigenen Lebens – für unser Land und unsere eigene Sicherheit. Die Bundeswehr steht in der Mitte der Gesellschaft. Gerade in der aktuellen Pandemie unterstützt sie die wichtige Arbeit in den Gesundheitsämtern und bei der Logistik. Für Hilfseinsätze in der Corona-Pandemie stehen 15.000 Soldatinnen und Soldaten bereit. Das Kontingent soll angesichts der zweiten Pandemiewelle bis Ende November sogar auf 16.000 aufgestockt werden. Rund 5.000 Kräfte unterstützen derzeit schon die Gesundheitsämter, nehmen Abstriche oder packen in Alten- und Pflegeheimen mit an. Die bevorstehende Impfkampagne wird die Bundeswehr voraussichtlich logistisch unterstützen. Wir können stolz auf unsere Soldatinnen und Soldaten sein!

Mehr Infos finden Sie hier.

22. Oktober

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf im Kampf gegen Kindesmissbrauch verabschiedet. Dafür hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lange stark gemacht.

Sexueller Missbrauch von Kindern und Kinderpornographie wird nun endlich als das bestraft, was es ist: als Verbrechen. An die Mindeststrafe von einem Jahr knüpfen sich auch bessere strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten an. Denn entscheidend ist nicht allein die Strafe, sondern dass wir Missbrauch verhindern.

Täterschutz darf nicht vor Kinderschutz gehen. Daher dürfen bestimmte Verurteilungen wegen kinderschutzrelevanter Straftaten erst nach zwanzig Jahren aus dem erweiterten Führungszeugnis gelöscht werden.

Mehr Infos finden Sie hier.

30. September

Diese Woche wurde der Entwurf für den Bundeshaushalt 2021 in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Haushaltsplan hat aktuell ein Volumen von rund 413 Milliarden Euro, wobei der Löwenanteil mit knapp 211 Milliarden Euro auf die Sozialausgaben entfällt. Insbesondere werden die Sozialversicherungen finanziell stabilisiert, um die Beiträge für die Versicherten konstant zu halten.
Meine Rede im Plenum befasst sich mit dem Teilbereich der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien.

Hier können Sie meine Rede nachlesen.

CDU Fraktion
CDU Landesgruppe_n_b_2
CDU Hessen_n_b_2
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