04. Juni
Die Koalition hat sich auf ein kraftvolles Konjunkturpaket geeinigt. Um die Wirtschaft nach dem Lockdown wieder anzukurbeln, wird ein Feuerwerk an Maßnahmen gezündet, die Wirtschaft, Bürgern und Kommunen zugute kommen – darunter die vorübergehende Senkung des Mehrwertsteuersatzes, Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Unternehmen, ein Kinderbonus sowie die Entlastung der Städte und Gemeinden von Kosten. Der Umfang des Pakets beträgt für dieses und das kommende Jahr 130 Milliarden Euro, von denen der Bund 120 Milliarden trägt.
Mehr Informationen finden Sie hier.
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28. Mai
Soforthilfen in der Krise und Konjunkturprogramme für die Zeit danach - Beides wird national und auf europäischer Ebene aktuell gleichermaßen engagiert diskutiert. Und das ist gut - denn große Worte alleine reichen nicht. Manche Frage bleibt zu klären.
Meine heutige Rede dazu im Deutschen Bundestag können Sie hier ansehen oder hier nachlesen.
20. Mai
Die verlängerten Lohnersatzzahlungen entlasten Familien und sichern ihr Einkommen.
Auch wenn die Kitas schrittweise ihren Notbetrieb erweitern und Klassen tageweise wieder in die Schule kommen können, sind sie doch aufgrund notwendiger Sicherheitsstandards und Auslastung des Fachpersonals von einem Regelbetrieb weit entfernt.
Daher sollen Mütter und Väter, die ihre Kinder immer noch selbst betreuen müssen und daher nicht erwerbstätig sein können, weiterhin eine Lohnersatzleistung erhalten können. Die Höchstdauer für jeden Sorgeberechtigten wollen wir jetzt von sechs auf insgesamt zehn Wochen und für Alleinerziehende auf insgesamt 20 Wochen verlängern. Der Maximalzeitraum muss jedoch nicht an einem Stück ausgeschöpft werden, sondern kann auf mehrere Monate aufgeteilt werden. Damit soll möglichst viel Flexibilität gewährleistet werden.
Mehr Infos finden Sie hier.
Auch wenn die Kitas schrittweise ihren Notbetrieb erweitern und Klassen tageweise wieder in die Schule kommen können, sind sie doch aufgrund notwendiger Sicherheitsstandards und Auslastung des Fachpersonals von einem Regelbetrieb weit entfernt.
Daher sollen Mütter und Väter, die ihre Kinder immer noch selbst betreuen müssen und daher nicht erwerbstätig sein können, weiterhin eine Lohnersatzleistung erhalten können. Die Höchstdauer für jeden Sorgeberechtigten wollen wir jetzt von sechs auf insgesamt zehn Wochen und für Alleinerziehende auf insgesamt 20 Wochen verlängern. Der Maximalzeitraum muss jedoch nicht an einem Stück ausgeschöpft werden, sondern kann auf mehrere Monate aufgeteilt werden. Damit soll möglichst viel Flexibilität gewährleistet werden.
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07. Mai
In einer Schaltkonferenz haben sich die Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin auf Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen geeinigt. Die Bundesländer werden in den kommenden Tagen sukzessive einzelne Erleichterungen zulassen.
Bei allem muss uns jedoch bewusst bleiben, dass die akuten Infektionszahlen auch nach den Erleichterungen überschaubar bleiben müssen. Nur durch konsequentes Abstandhalten und Hygienemaßnahmen kann jeder Einzelne einen Beitrag dazu leisten, die Fallzahlen gering zu halten.
Mehr Infos finden Sie hier.
Eine Zusammenfassung der Lockerungen im Land Hessen finden Sie hier.
Bei allem muss uns jedoch bewusst bleiben, dass die akuten Infektionszahlen auch nach den Erleichterungen überschaubar bleiben müssen. Nur durch konsequentes Abstandhalten und Hygienemaßnahmen kann jeder Einzelne einen Beitrag dazu leisten, die Fallzahlen gering zu halten.
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30. April
Für viele Studierende stellt die Corona-Krise eine Herausforderung dar. Klassische Studentenjobs könnten nicht ausgeübt werden, während die Kosten weiterlaufen.. Durch viele Regelungen beim BAföG konnte schon einiges abgemildert werden. Nun helfen wir auch denjenigen, die keinen Anspruch auf BAföG haben. Studierende in besonders dringlichen Notlagen können unkompliziert Zuschüsse über ihr Studierendenwerk erhalten. Die Studentenwerke kennen die Situation vor Ort und sind auch erfahren, Studierenden bei Problemlösungen zu helfen. Zudem ermöglichen wir allen Studierenden in Deutschland, auch internationalen Studierenden, im Zeitraum vom 1. Mai 2020 bis zum 31. März 2021 ein zinsfreies Darlehen in Höhe von bis zu 650 Euro im Monat über die KfW zu beantragen. Mit der Kombination aus Darlehen und Nothilfezuschuss gibt es nun für Studierende ohne BAföG-Anspruch eine sichere Brücke, die über die aktuelle Notlage trägt.
Mehr Informationen finden Sie hier.
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