Aktuelles
09. April
Die Digitalisierung ist ein wichtiger Bestandteil auch in der Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Daher wurde mit dem neuen Standard „XUnternhemen“ jetzt der Startschuss für eine weitere Verbesserung geschaffen. Somit gibt es eine einheitliche Grundlage für eine digitale, medienbruchfreie Kommunikation zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Wirtschaftsbezogene Verwaltungsleistungen werden so künftig ohne umständliches Beschaffen von Papiernachweisen (z.B. Registerauszüge) möglich.
26. März
Kindesmissbrauch wird Verbrechen
Wer Kinder missbraucht, wer Missbrauchsbilder konsumiert oder verbreitet muss in Zukunft mit der ganzen Härte des Strafrechts rechnen. Besonders wichtig: Der sexuelle Missbrauch wird künftig als das bestraft, was er ist – ein Verbrechen. Mit dieser Verschärfung werden die Strafen deutlich angehoben. „Künftig wird der Kindesmissbrauch als Verbrechen und damit im Mindestmaß mit einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet.
17. März
Die duale Ausbildung muss auch in schwierigen Zeiten fortgesetzt werden. Dabei unterstützen wir mit Förderungen die Unternehmen in Schwierigkeiten und unterstützen nun auch Auszubildende, die zur Vorbereitung von Prüfungen externe Kurse belegen müssen.
Für das Bundesprogramm stehen im Jahr 2021 500 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 200 Millionen Euro sind für Ausgaben im kommenden Jahr vorgesehen.
10. März
Die Frankfurter Paulskirche, das Hambacher Schloss, die Nikolaikirche in Leipzig, das Deutsche Nationaltheater Weimar oder in der Aula der Pädagogischen Akademie – dem späteren Bundeshaus – in Bonn, sind vielen Menschen ein Begriff. Diese Orte haben alle eine Gemeinsamkeit: sie sind wichtige Ort der Demokratiegeschichte in Deutschland. An den Originalschauplätzen der deutschen Demokratie wird heute schon die Geschichte anschaulich präsentiert und erlebbar gemacht.
03. März
Bereits seit einigen Jahren unterstützt der Bund mit eigenen Programmen Städte und Gemeinden bei der Sanierung ihrer kommunaler Einrichtungen. Im Haushaltshausschuss des Deutschen Bundestages haben wir nun weitere Projekte daraus freigegeben. Ich freue mich, dass 5 Millionen Euro nun auch in unserem Wahlkreis in die notwendigen Sanierungen der Freibäder in Dieburg und Fränkisch-Crumbach fließen werden! Es ist das Ergebnis wochenlanger Vorbereitungen in und mit den Gremien vor Ort. Ein Dank an alle, die daran mitgewirkt haben!
01. März
Ein Drittel der Landesfläche Deutschlands (11,4 Millionen Hektar) ist mit Wald bedeckt. Der aktuelle veröffentlichte Waldzustandsbericht veranschaulicht, dass es dem Wald leider weiterhin schlecht geht. Dürre, Stürme und der Borkenkäfer setzen dem Wald zu. Daher haben wir eine 500 Millionen Euro umfassende Nachhaltigkeitsprämie für den Wald auf den Weg gebracht wurde. Diese ist sehr gut angelaufen und soll die Waldeigentümer unterstützen beim notwendigen Waldumbau. Diese Prämie setzt eine Nachhaltigkeitszertifizierung voraus. Die PEFC-zertifizierte Waldfläche hat bis Ende vergangenen Jahres um zehn Prozent zugenommen.
22. Februar
Homeoffice, Video-Konferenzen, digitaler Unterricht: Kaum ein Tag vergeht heute ohne digitale Technik. In einer Schnelligkeit vollzieht sich eine Veränderung, mit der viele so noch vor einem Jahr nicht gerechnet haben. Gerade die digitalen Bildungsangebote haben während er Corona-Pandemie verdeutlich, wie wichtig sie als Ergänzung sind und wo wir noch besser werden müssen.
Mit der Initiative Digitale Bildung werden Lernen, Unterrichten, Lehren und Ausbilden über den gesamten Bildungsweg hinweg verbessert, damit sich alle Generationen souverän in der digitalen Welt bewegen können.
15. Februar
Krebs im Kindes- und Jugendalter ist dank der Fortschritte in der Krebsforschung viel besser heilbar als noch vor einigen Jahrzehnten. Mehr als 75 Prozent aller jungen Patientinnen und Patienten in Deutschland überleben heute. Doch bei 20-25 Prozent der Fälle kehrt die Krankheit trotz aller therapeutischen Bemühungen wieder zurück (rezidiviert). Meist lässt sich der Krebs dann mit den Standard-Therapien nicht mehr zurückdrängen – er ist resistent geworden. Hier setzt das Forschungsprojekt INFORM (INdividualized Therapy FOr Relapsed Malignancies in Childhood) des Hopp-Kindertumorzentrums Heidelberg (KiTZ) an, das neue Behandlungsmöglichkeiten für betroffene Kinder erschließen und ihre Überlebenschancen damit erhöhen will.
08. Februar
Daten besser nutzen – Wirtschaftsstandort sichern
Datenstrategie schafft Freiräume für neue Geschäftsmodelle
Um den Standort Deutschland langfristig zu sichern, muss sich unser Umgang mit Daten verändern. Ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg dorthin ist die neue Datenstrategie der Bundesregierung. Diese wird nun im Deutschen Bundestag diskutiert werden.
01. Februar
Das Elterngeld ist ein Erfolgsschlager: Rund 2 Millionen Eltern haben die Familienleistung im vergangenen Jahr erhalten. Sie alle konnten damit Familie und Beruf leichter unter einen Hut bekommen.
Das Elterngeld ist auch deshalb so beliebt, weil es seit seiner Einführung modernisiert und an die veränderten Wünsche von Eltern angepasst wurde. Die Bedürfnisse von Familien ändern sich – und damit auch das Elterngeld.
Jetzt hat der Bundestag weitere Verbesserungen des Elterngeldes verabschiedet.
27. Januar
Der Tag des Gedenkens für die Opfer des Nationalsozialismus wurde 1996 vom damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er fällt auf den 27. Januar, den Tag, an dem 1945 die Überlebenden des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz von Soldaten der Roten Armee befreit wurden. Jährlich veranstaltet der Bundestag am 27. Januar oder in zeitlicher Nähe eine Gedenkstunde.
25. Januar
Bis 2023 stehen rund 1,46 Milliarden Euro für den Ausbau des Radverkehrs zur Verfügung. Ab sofort können Länder und Gemeinden erstmals Bundesmittel vom Bundesverkehrsministerium für Radverkehrsinfrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Für den Ausbau wurde das Finanzhilfe-Sonderprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt und mit den Ländern abgestimmt. Bis zu rund 660 Millionen Euro stehen bis 2023 dafür bereit.
18. Januar
2021 ist Auftakt für ein bedeutendes Jubiläum: Seit 1700 Jahren leben Jüdinnen und Juden nachweislich auf dem Gebiet des heutigen Deutschlands. Anlass des Jubiläumsjahres ist die erste belegte Erwähnung einer jüdischen Gemeinde nördlich der Alpen: Den Mitgliedern der jüdischen Gemeinde Köln wurde durch den römischen Kaiser Konstantin im Jahr 321 erstmalig der Zugang zu öffentlichen Ämtern der Stadt gewährt. Der Kölner Verein "321 – 2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland" hat die Vorbereitung und Koordination des Festprogramms übernommen. Der Bund hat sich maßgeblich an der Finanzierung beteiligt.
11. Januar
#ClosedButOpen
Weiterhin sind Kultureinrichtungen bundesweit geschlossen. Kultur ist eine Nahrung für den Geist, die wir alle vermissen. Doch viele öffnen virtuell ihre Türen: Ob filmische Briefe, Ausstellungsführungen mit Kuratorinnen, 360°-Rundgänge, Aufführungs- und Konzert-Mitschnitte oder Lesungen – es gibt vieles zu entdecken. Einige dieser digitalen Highlights, die aus dem Haushalt der Kulturstaatsministerin (BKM) gefördert werden, können Sie sich anschauen.
2020
30. Dezember
Vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020 hatte Deutschland turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft inne. Sie stand im Zeichen der Corona-Krise. Dabei hat sich Deutschland als pragmatischer Problemlöser erwiesen. Die Verabschiedung des siebenjährigen Haushaltsplans – im Fachjargon: Mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) – und des Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise sind wichtige Meilensteine aus dieser Zeit. Verbunden damit war eine Einigung auf den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus, der die Vergabe von EU-Geldern an die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeitsprinzipien bindet.
14. Dezember
Mitten in der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt beschlossen.
Es war keine Option bei den Zukunftsausgaben zu sparen, aber gleichzeitig müssen wir heute schon ins Auge fassen, wie wir wieder zur „schwarzen Null“ zurückkehren können. 179 Milliarden Euro Neuverschuldung sind eine große Bürde, vor allem im Hinblick auf die Generationengerechtigkeit. Daher muss auch gelten: die Belastungen, die in unserer Generation entstanden sind, sollen auch möglichst von unserer Generation getragen werden.
09. Dezember
Kultur bedeutet mehr als Freizeitgestaltung. Sie begegnet uns überall bis tief in die ländlichen Räume hinein. Sie stiftet im Großen wie im Kleinen Identität und ist damit ein wichtiger Baustein für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Heute stand sie einmal mehr im Mittelpunkt der Beratungen zum Haushalt 2021. Zum Anschauen finden Sie die Rede hier oder zum Lesen hier.